Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Modernisierungsmaßnahmen ankündigen

7551_das_neue_mietrecht

Legaldefinition der Modernisierungsankündigung

Nach § 555c Abs. 1 Satz 1 BGB hat der Vermieter dem Mieter eine Modernisierungsmaßnahme spätestens drei Monate vor ihrem Beginn in Textform anzukündigen.

Für die Wahrung der Frist kommt es auf den Zugang beim Mieter an. Die Mitteilung geht dem Mieter zu, wenn sie so in seinen Bereich gelangt, dass er unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen. Der Vermieter kann eine andere Person beauftragen und bevollmächtigen, für ihn die Mitteilung auszusprechen, z.B. einen Architekten oder den Käufer des Grundstücks (BGH, NJW 2008, 1218). Für eine Maßnahme ist eine einheitliche Mitteilung erforderlich, bei mehreren Maßnahmen eine Mitteilung für jede einzelne Maßnahme, aber nicht notwendig getrennt (LG Hamburg, ZMR 1992, 546).

Die Ankündigung kann in Textform erfolgen, d.h. in lesbaren Zeichen (z.B. Telefax oder E-Mail). Aus der Erklärung muss ersichtlich sein, von wem die Mitteilung kommt. Es genügt die maschinenschriftliche Wiedergabe des Namens. Selbstverständlich ist auch die konventionelle Mitteilung mit Unterschrift nach wie vor statthaft.

Modernisierungsmaßnahmen

Modernisierungsmaßnahmen sind gemäß § 555b BGB bauliche Veränderungen,

  1. durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie oder nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),

  2. durch die auf sonstige Weise nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt …

Autor: Manfred Leyendecker 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Das neue Mietrecht 2015“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „Das neue Mietrecht 2015“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.

  • Immobilienbranche |Immobilien bewerten und verwalten

    Das neue Miet­recht 2015

    Aktueller Praxisratgeber für Vermieter und Hausverwalter mit sofort einsetzbaren Mustervorlagen zur vorteilhaften Umsetzung sämtlicher Neuerungen

    € 183,00 Loseblattwerk mit CD-ROM
    zzgl. € 5,95 Versandpauschale und MwSt.

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen