Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Mietverhältnis beenden

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Das Mietverhältnis ist ein sog. Dauerschuldverhältnis, das bedeutet, es besteht so lange, bis eine der Vertragsparteien es durch eine entsprechende Erklärung beendet (Kündigung), oder aber, dass die Vertragsparteien durch einen gesonderten Vertrag die Beendigung des Mietverhältnisses beschließen (Mietaufhebungsvertrag).

Die grundlegende, für alle Mietverhältnisse geltende Vorschrift ist § 542 BGB. Absatz 1 der Vorschrift lautet: „Ist die Mietzeit nicht bestimmt, so kann jede Vertragspartei das Mietverhältnis nach den gesetzlichen Vorschriften kündigen.“

Beendigung durch Zeitablauf

Ist in einem Mietvertrag eine Klausel enthalten, wonach das Mietverhältnis mit einem bestimmten Datum oder nach Ablauf einer bestimmten Zeit enden soll, so ist keine weitere Erklärung notwendig, es sei denn, dass im Vertrag eine Verlängerungsklausel vorgesehen ist.

Beispiel

Das Mietverhältnis endet nach fünf Jahren seit Abschluss des Vertrags, es sei denn, eine der Vertragsparteien kündigt das Mietverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von … Monaten.

Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit sind ohne Einschränkung nur möglich bei der Geschäftsraummiete. Beim Mietverhältnis über Wohnraum sind seit der Mietrechtsreform von 2001 befristete Mietverhältnisse nur noch unter bestimmten Voraussetzungen möglich (§ 575 BGB), nämlich dann, wenn der Vermieter nach Ablauf der Mietzeit

  1. die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts nutzen will,

  2. der Vermieter …

Autor: Karlheinz Glogger 

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