Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Mietobjekt beschreiben

Die genaue Beschreibung des Mietobjekts im Mietvertrag ist von erheblicher Bedeutung, insbesondere für den Bereich der Geschäftsraummiete.

An anderer Stelle wurde bereits darauf hingewiesen, dass nur dann eine über ein Jahr hinausgehende Bindungswirkung des Vertrags in Betracht kommt, wenn das sog. Schriftformgebot eingehalten ist.

Unabdingbare Voraussetzung hierzu ist, dass das Mietobjekt sich aus der Beschreibung in der Vertragsurkunde unzweifelhaft identifizieren lässt.

Erforderlich ist, dass das Mietobjekt so hinreichend bestimmt bzw. bestimmbar ist, dass man es individualisieren kann (vgl. BGH – XII ZR 142/07).

Hierzu sollte man im Mietvertrag die Anzahl und die Lage der Mieträume unter Angabe der Etage, rechts oder links, genau beschreiben.

Zu empfehlen ist, dem Mietvertrag bei gewerblichen Objekten oder größeren, sich weit verzweigenden Mietobjekten einen Lageplan beizufügen und diesen von den Vertragsparteien auch unterzeichnen zu lassen.

Auch die Nebenräume sind genau zu beschreiben. Der Mieter hat nur dann Anspruch auf die Nutzung eines bestimmten Kellerraums, wenn dieser im Mietvertrag auch erwähnt und daher mitvermietet ist.

Aus Vermietersicht ist es zu unterlassen, die Wohn-/Nutzfläche in Quadratmetern anzugeben. Hierauf wird noch einzugehen sein.

Vertragsgemäßer Gebrauch

Da ein Mangel der Mietsache sich als Abweichung der Istbeschaffenheit von der vertraglich vereinbarten Sollbeschaffenheit darstellt, kommt der Beschreibung des Mietobjekts besondere Bedeutung …

Autor: Ralf Glandien

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