Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Makler-AGB überprüfen

In Maklerverträgen findet sich eine Vielzahl von allgemeinen Vertragsbedingungen, deren Wirksamkeit von der Rechtsprechung höchst unterschiedlich eingeschätzt wird.

Man spricht von allgemeinen Vertragsbedingungen oder kurz AGB.

AGB oder Individualvereinbarung?

Diese Unterscheidung ist maßgeblich und die Frage daher stets vorab zu beantworten.

Die Rechtsprechung, die auf Basis der einschlägigen Regelungen des BGB, §§ 305–310 BGB, ergangen ist, ist nur dann anwendbar, wenn überhaupt eine sogenannte AGB vorliegt.

AGB unterscheiden sich von sogenannten Individualvereinbarungen dadurch, dass die AGB gerade nicht zwischen den Parteien ausgehandelt wurden.

AGB werden einem Vertragspartner von einem anderen gestellt. Üblicherweise ist dies der erfahrenere Vertragspartner, hier der Makler.

Dies bedeutet aber auch, dass derjenige, der die AGB stellt, mit dem Risiko belastet ist, dass diese wirksam sind.

Unklarheitenregelung

Unklarheiten gehen zum Beispiel zu Lasten des Verwenders der AGB.

Das heißt, wenn Klauseln, also AGB, mehrdeutig sind oder mehrere Klauseln im selben Vertragswerk einander widersprechen, geht der Widerspruch oder die Mehrdeutigkeit zu Lasten desjenigen, der sie verwendet.

Der Vertragspartner, der den Vertrag unterschrieben hat, kann sich dann darauf berufen, dass hier einander widersprechende AGB vorliegen bzw. einander widersprechende Vertragsregelungen vorliegen und dass im Zweifel diese Klauseln keine Gültigkeit haben.

Abweichung vom wesentlichen Grundgedanken der …

Autor: Ralf Glandien

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