Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Betriebskosten vereinbaren

7551_das_neue_mietrecht

Nach der Legaldefinition sind Betriebskosten die Kosten, die dem Eigentümer durch das Eigentum am Grundstück oder durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. Keine Betriebskosten sind die Kosten, die der Instandhaltung und Instandsetzung dienen oder die durch die Verwaltung verursacht werden.

Es ist nach überwiegender Rechtsprechung nicht erforderlich, dass die Betriebskosten jährlich anfallen müssen. Vielmehr reicht es aus, dass sie in regelmäßigen Abständen wiederkehren, die auch länger als ein Jahr sein können.

Kraft Gesetzes hat der Vermieter die Betriebskosten zu tragen (§ 535 Abs. 1 Satz 3 BGB). Das Gesetz geht also von der sog. Inklusivmiete aus, wonach sämtliche Betriebskosten mit der Miete abgegolten sind. Dem Vermieter einer Wohnung ist es nicht gestattet, die Miete deshalb zu erhöhen, weil sich die in der Miete enthaltenen Betriebskosten nach oben entwickelt haben. Selbst wenn die Parteien eine derartige Abmachung treffen, ist dies keine Lösung, denn die Vereinbarung ist nichtig. Andererseits ist er nicht verpflichtet, die Miete herabzusetzen, weil sich die Betriebskosten gesenkt haben. Im Fall eines Mieterhöhungsverlangens, das auf der ortsüblichen Vergleichsmiete gründet, ist die vereinbarte Inklusivmiete die zu vergleichende Miete.

Beispiel

Die monatliche Miete beträgt 500 €. Hierin sind Betriebskosten in Höhe von 50 € enthalten. Die Parteien haben dies aber unberücksichtigt …

Autor: Manfred Leyendecker 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Das neue Mietrecht 2015“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „Das neue Mietrecht 2015“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.

  • Immobilienbranche |Immobilien bewerten und verwalten

    Das neue Miet­recht 2015

    Aktueller Praxisratgeber für Vermieter und Hausverwalter mit sofort einsetzbaren Mustervorlagen zur vorteilhaften Umsetzung sämtlicher Neuerungen

    € 183,00 Loseblattwerk mit CD-ROM
    zzgl. € 5,95 Versandpauschale und MwSt.

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen