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18.06.2015

Vorgriff auf bundesweite Regelung

Bayern entlastet seine Kommunen bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber. Im Vorgriff auf eine Kostenerstattung durch den Bund erhalten die Kreise und kreisfreien Städte Tagespauschalen. Zudem werden Erstversorgungszentren geschaffen.

Rotes Rathaus Berlin© Terroa /​ iStock /​ Thinkstock

Bayern unterstützt Kommunen bei Unterbringung minderjähriger Asylbewerber

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat jetzt die weiteren Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber vorgestellt. Demnach zahlt der Freistaat an die Landkreise und kreisfreien Städte Tagespauschalen für die Unterbringung und Versorgung der Minderjährigen in den Unterbringungseinrichtungen. Die Unterstützung wird für einen Zeitraum von bis zu zwei Monaten im Vorgriff auf eine Kostenerstattung durch den Bund gewährt.

„Die derzeitigen Zugangszahlen können die ohnehin schon stark geforderten Städte und Landkreise an den Hauptzugangsrouten nicht mehr zu bewältigen. Der Freistaat greift ihnen deshalb durch Verteilung von unbegleiteten Minderjährigen unmittelbar nach Ankunft unter die Arme. Dazu werden in den belasteten Kommunen Erstversorgungszentren speziell für unbegleitete Minderjährige geschaffen“ erklärte Müller. Vom Bund forderte die Ministerin die schnellstmögliche Umsetzung einer gerechten bundesweiten Verteilung der Flüchtlinge und die Schaffung adäquater gesetzlicher Rahmenbedingungen. Bayern könne aber nicht warten, bis der Bund Gesetzesänderungen herbeiführe, die erst nächstes Jahr griffen. Müller: „Wir brauchen sofort Entlastung. Deshalb muss auf Bundesebene jetzt schnellstmöglich ein Übergangskonzept erarbeitet und umgesetzt werden.“

Hintergrund: In Bayern sind die Zugangszahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern im Vergleich zum Vorjahr massiv angestiegen. Aufgrund der geografischen Lage kommen besonders viele der Jugendlichen in den Freistaat. Lag die Zahl im Mai 2014 bei rund 2.500, betrug sie ein Jahr später über 8.200.

Autor: Wolfram Markus 

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