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08.07.2015

Vorbildliche Kooperationsansätze im Kreis St. Wendel

Wachsende Herausforderungen und begrenzte finanzielle Ressourcen lassen interkommunale Zusammenarbeit zu einem Gebot der Stunde werden. Im Saarland gibt es bereits 400 solcher Kooperationen. Besonders weit sind dabei die Kommunen im Landkreis St. Wendel.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock

Saarländische Gemeinden rücken bei Aufgabenerledigung enger zusammen

Im Koalitionsvertrag der von CDU und SPD geführten saarländischen Landesregierung ist die verstärkte Zusammenarbeit von Städten, Gemeinden und Kreisen im Rahmen interkommunaler Kooperationen eine wichtige Kernaussage. Im Rahmen des Projektes „Zukunft Kommunen 2020“ sollen mehr Fälle gemeinsamer Aufgabenerledigungen auf den Weg gebracht werden. Und es tut sich einiges in den Gemeinden, wie Innenminister Klaus Bouillon bei einer Pressekonferenz am Montag dieser Woche (6. Juli 2015) sagte. Dort berichtete er gemeinsam mit kommunalen Repräsentanten über den aktuellen Stand der gemeindlichen Zusammenarbeit im Saarland.

Laut Kooperationsdatenbank gibt es zurzeit bereits über 400 Kooperationen. Besonders mustergültig agieren dabei die Gemeinden im Landkreis St. Wendel. Hier soll in fast allen kommunalen Aufgabenbereichen zusammengearbeitet werden. Die Bertelsmann Stiftung unterstützt projektbegleitend die Kooperationsinitiative. Für Landrat Udo Recktenwald ist es „das Gebot der Stunde, in der Verwaltung enger zusammenzurücken und zu kooperieren, um sowohl Bürgernähe als auch Effizienz sicherzustellen.“ Man müsse die Frage beantworten, was an Verwaltung der Bürger vor Ort brauche und was im Hintergrund gemeinsam erledigt werden könne. Recktenwald wörtlich: „Es ist höchste Zeit, Kirchturmdenken und Eitelkeiten beiseite zu legen und vertrauensvolle Gemeinsamkeit und Teamgeist zu stärken.“ Der Landrat berichtete zusammen mit Hermann Josef Schmidt, Bürgermeister von Tholey, und Marpingens Bürgermeister Werner Laub über die Ergebnisse des Start-Workshops Mitte Juni.

Die erste Projektphase in St. Wendel ist sehr breit angelegt, um die Bereitschaft zur Kooperation bei allen Beteiligten zu fördern und um frühzeitig von deren Wissen und Erfahrungsschatz zu profitieren. An deren Ende soll als Entscheidungsgrundlage für die kommunalen Gremien ein Katalog von Aufgabenbereichen stehen, die sich für die Interkommunale Kooperation eignen.

Auch in Blieskastel, Gersheim und Mandelbachtal wird eine Zusammenarbeit in verschiedenen Verwaltungsbereichen angestrebt. Das Innenministerium begleitet hier und im Landkreis St. Wendel das Projekt beratend und hilft bei der Vermittlung externer Berater. Die Kosten der laufenden Projektbegleitung durch Dritte werden zu 100 Prozent durch Bedarfszuweisungen gefördert. Die Entscheidungskompetenz in allen Projektschritten verbleibt bei den Gemeinderäten der kooperierenden Kommunen.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")

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