News | Finanzen 11.06.2015

Plötzlich war die halbe Million weg

Unangenehme Überraschung für die hessische Taunus-Stadt Steinbach: Ihr brechen etwa ein Sechstel der für 2015 auf rund 3,2 Millionen Euro veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen weg. Grund ist die Gewerbesteuerrückzahlung von über eine halbe Million Euro an ein Unternehmen.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus

Hessische Stadt Steinbach muss kräftige Gewerbesteuerrückzahlung leisten

Bei der Haushaltseinbringung im Oktober vergangenen Jahres hatte alles noch gut ausgesehen: Ein Plus im Etat der Stadt Steinbach war für 2015 geplant, was bedeutet hätte, dass man als hessische Schutzschirm-Kommune ein Jahr früher als vom Land gefordert einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hätte. Bei der Gewerbesteuer hätte man die Rekordsumme von rund 3,2 Millionen Euro eingenommen.

Doch das Finanzamt machte Kämmerer Marcus Gipp einen Strich durch die Rechnung. In einem Schreiben der Behörde an die Stadtverwaltung wird festgestellt, dass einem der Unternehmer am Ort Gewerbesteuer aus 2014 und die Vorauszahlung für 2015 zurückzuerstatten sind – insgesamt rund 520.000 Euro und damit etwa ein Sechstel der für das laufende Jahr kalkulierten Gewerbesteuereinnahmen.

Bürgermeister Dr. Stefan Naas (FDP) handelte einem Online-Bericht der Frankfurter Neuen Presse zufolge umgehend: Er erließ eine Haushaltssperre von 15 Prozent für Sach- und Dienstleistungen. Ob die pauschalen Kürzungen in diesem Bereich genügen, um die fehlende halbe Million auszugleichen, muss Finanzexperte Gipp jetzt nachrechnen. Weitere Vorschläge, wie die Lücke geschlossen werden soll, will auch der Magistrat vorlegen. „Wir werden das ausgleichen. Steinbach wird nicht untergehen“, wird Bürgermeister Naas in der Tageszeitung zitiert.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")