News | Abfallentsorgung
03.09.2015

Konsequentere Verwertung als Ziel

Das Beteiligungsverfahren zum Abfallwirtschaftsplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist eröffnet: Ab sofort können alle Bürger sich an der Anhörung zum Planentwurf beteiligen. Bis zum 1. Oktober liegt dieser öffentlich aus und wird auch im Internet vorgestellt.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock

Mecklenburg-Vorpommern: Abfallwirtschaftsplan geht in die Bürger-Anhörung

Gemäß dem Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes müssen die Länder in sogenannten Abfallwirtschaftsplänen die aktuelle abfallwirtschaftliche Situation hinsichtlich Abfallsammelsystemen, Abfallaufkommen und Abfallherkunft sowie der vorhandenen Abfallentsorgungsanlagen und der Einschätzung der Entsorgungssicherheit beschreiben. Außerdem ist die prinzipielle Ausrichtung der Abfallwirtschaft des Bundeslandes in den Zielen und Grundsätzen darzustellen. Zudem wird mit einer Prognose das zukünftige Aufkommen an Abfällen ermittelt, um den Bedarf an Entsorgungskapazitäten ableiten zu können.

In Mecklenburg-Vorpommern steht jetzt der Entwurf des neuen Abfallwirtschaftsplans den Bürgern zur Einsicht zur Verfügung. Bis zum 1. Oktober haben sie die Gelegenheit, zu dem Planwerk Stellung zu nehmen. Der Plan liegt in sechs Institutionen in fünf verschiedenen Städten des Landes aus, zudem wird er im Internet vorgestellt, unter anderem auf der Website des Wirtschaftsministeriums (www.wm.mv-regierung.de). Dadurch sollen alle Interessenten erreicht werden. „Wir setzen auf eine rege Beteiligung und einen intensiven Informationsaustausch“, so der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe. Die Landesregierung setzt mit dem Plan das Ziel, dass künftig unvermeidbare Abfälle noch stärker als bisher verwertet werden. Zur Gewährlistung eines hochwertigen Recyclings wurden ab 2015 Getrenntsammlungspflichten für Papier, Metall-, Kunststoff-, Glas- und Bioabfälle eingeführt.

Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes können bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist (1. Oktober 2015) per E-Mail an r.weisz@wm.mv-regierung.de sowie schriftlich in den Behörden, in denen der Plan ausgelegt ist, eingereicht werden.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")

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