News | Information 25.11.2015

Eine Milliarde Euro für die Zukunft der Gemeinden

Der Hessische Landtag hat jetzt das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) beschlossen. Damit soll Städten, Gemeinden und Landkreisen ermöglicht werden, eine Milliarde Euro in die Zukunft zu investieren. Das Programm ist laut dem Landesfinanzministerium bundesweit einmalig.

Das Münchner Rathaus

Hessischer Landtag verabschiedet Kommunalinvestitionsprogramm

Das Programm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Diese können selbst entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden unter anderem auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität.

„Hessens Kommunen stehen finanziell immer besser da. Diese Entwicklung wollen wir durch wichtige Investitionen schnell und nachhaltig unterstützen. Davon werden alle Hessinnen und Hessen etwas haben“, so Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. „Uns ist wichtig, dass die Kommunen schnell anfangen können. Ihnen steht eine bemerkenswerte Summe zur Verfügung. Die Belastungen für den Landeshaushalt halten sich dabei in Grenzen: Es entstehen überschaubare Kosten von bis zu 32 Millionen Euro pro Jahr. Das ist gut investiert in die Zukunft hessischer Kommunen. Was gut für die Kommunen ist, ist gut für unser Land.“

Das Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro. Alle 447 Kommunen profitieren davon.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")