News | Steuern
14.08.2015

Ein Schlag ins Kontor

Schwere Zeiten für die Kommunen im sächsischen und brandenburgischen Braunkohlerevier Lausitz: Der schwedische Konzern Vattenfall, der in der Region Kraftwerke betreibt, fordert Gewerbesteuer in zweistelliger Millionenhöhe zurück. Begründet wird das mit gefallenen Strompreisen.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock

Energiekonzern Vattenfall will von Lausitz-Kommunen Gewerbesteuer zurück

Durch die gesunkenen Einnahmen beim Stromverkauf wurden bei Vattenfall Wertberichtigungen im Braunkohlegeschäft erforderlich. „Dies führt für die betreffenden Länder und Kommunen voraussichtlich zu einer Halbierung der Steuerzahlungen in 2015 und zu Steuererstattungen für die Jahre 2014 und 2016“, ließ der Energiekonzern verlauten. Dieser wird voraussichtlich die kompletten für 2014 bereits gezahlten Gewerbesteuern zurückfordern.

Allein das Amt Peitz (Brandenburg), in dem das Vattenfall-Kraftwerk Jänschwalde steht, muss laut Amtsdirektorin Elvira Hölzner auf acht Millionen Euro verzichten. Dies berichtet das Internet-Portal des Senders RBB. Für die Stadt Cottbus (Brandenburg) soll es sich um eine einstellige Millionensumme für das Jahr 2014 handeln. Bei einem Gesamtetat von 322 Millionen Euro müsste die Kommune demnach auf bis zu drei Prozent ihrer Einnahmen verzichten, nach den Worten des Cottbuser Oberbürgermeisters Holger Kelch „ein Schlag ins Kontor“.

Der Umbau der Energieversorgung von konventionellen auf erneuerbare Energien sorgt bei Vattenfall für erhebliche Bilanzverluste. Auch im zweiten Quartal 2015 lagen diese im Milliardenbereich.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")

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