News | Erneuerbare Energien
06.08.2015

David gegen Goliath

David gegen Goliath: Der 500-Einwohner-Ort Lierschied hat gegen das Land Rheinland-Pfalz Klage eingereicht. Man will durchsetzen, dass die Grenze des Unesco-Welterbes Oberes Mittelrheintal im Bereich der Gemeinde verkleinert wird, um Windkraftanlagen errichteten zu können.

Das Münchner Rathaus© juergen2008 /​ iStock /​ Thinkstock

Lierschied verklagt im Streit um Windkraftanlagen Land Rheinland-Pfalz

Im Streit um die von der Gemeinde beabsichtigte Aufstellung von Windkraftanlagen verklagt der kleine Ort Lierschied in Rheinland-Pfalz (Rhein-Lahn-Kreis) das Land Rheinland-Pfalz. An der Errichtung der Stromerzeuger auf der eigenen Gemarkung sieht man sich durch die Schutzbestimmungen des Unesco-Welterbes Oberes Mittelrheintal gehindert. Sowohl in der Kernzone als auch im Randbereich des Welterbe-Areals ist die Aufstellung von Windenergieanlagen untersagt. Eine geringfügige Verkleinerung der Welterbe-Fläche im Bereich der Gemeinde könnte es dem 500-Einwohner-Ort nahe der Loreley ermöglichen, knapp außerhalb der Schutzgebietsgrenze die gewünschten „Windmühlen“ errichten zu lassen.

Für die Gemeinde geht es nach eigenen Angaben um zusätzliche Einnahmen von jährlich rund 120.000 Euro, auf die sie verzichten müsste, wenn ihr der Bau der Windkraftwerke nicht ermöglicht wird. Die Klage gegen das Land soll bewirken, dass der Grenzverlauf des sogenannten Rahmenbereichs der Welterbe-Fläche zu Gunsten der Kommune verändert wird.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")

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