Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“ 16.03.2016

Wie gehen Sie am besten mit (angeblichen) Gewährleistungsmängeln um?

Jeder, der HKL-Anlagen errichtet oder wartet, kennt das Problem: Der Kunde ruft an und rügt, dass die Anlage nicht funktioniert. Als Errichter- bzw. Wartungsfirma erwartet er von Ihnen sofortige Reaktion. Bezahlen will er die Anfahrt und die Untersuchung der Anlage jedoch nicht, denn schließlich habe er die Errichtung der Anlage ja bezahlt bzw. mit Ihnen einen Wartungsvertrag abgeschlossen.

Wie reagiert man auf solche Mängelrügen? Zunächst einmal ist danach zu differenzieren, ob Sie die Anlage „nur“ errichtet haben oder ob auch ein Wartungsvertrag abgeschlossen wurde.

Haftung des Errichters ohne Wartungsvertrag

War die Leistung schon bei der Abnahme mangelhaft?

Dem Errichter einer HKL-Anlage muss klar sein, dass er auch nach der Bauabnahme für Mängel seiner Bauleistung haftet. Zeitlich erstreckt sich die Haftung auf die Dauer der vereinbarten Gewährleistungsfrist. Das sind regelmäßig fünf Jahre (§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB).

Hinweis für die Praxis

Bei Abschluss eines VOB/B-Vertrags gehen viele Auftragnehmer von einer nur vierjährigen Gewährleistungsfrist aus (§ 13 Abs. 4 Nr. 1 VOB/B). Bei einem Vertrag mit einem Verbraucher (einem Privatmann bzw. einem privaten Häuslebauer) ist die vorgenannte VOB/B-Regelung jedoch häufig unwirksam und es gilt stattdessen das Gesetz (fünf Jahre gemäß § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB).

Inhaltlich haftet der Errichter dafür, dass die Anlage zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Mängeln war. Damit haftet der Auftragnehmer zunächst einmal nicht für Bedienungsfehler …

Autor: Fiedler

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