10.06.2016

Werkvertrag und BGB

BGB ist stets Vertragsgrundlage

Das BGB muss nicht ausdrücklich in den Vertrag einbezogen werden. Es gilt immer, auch ohne ausdrückliche Vereinbarung.

Für den Bauvertrag sind damit automatisch die BGB-Regelungen zum Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB) anwendbar. Der Bauvertrag ist im BGB nicht als eigenständige Vertragsart geregelt, sondern als Unterfall des Werkvertrags. Nur wenige Regelungen des BGB-Werkvertrags stellen konkret auf einen Bauvertrag ab (z.B. § 648a BGB).

Das BGB gilt auch bei VOB/B-Verträgen, allerdings nur ergänzend. Trifft zu einem Problem weder der Vertragstext noch die VOB/B eine Regelung, so gilt das BGB.

Gegenstand eines Werkvertrags

Der Werkvertrag ist ein Vertrag, in dem sich eine Partei (Werkunternehmer) verpflichtet, ein Werk zu erstellen, während sich die andere Partei (Besteller) im Gegenzug zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet. Der Besteller muss nicht der Bauherr sein (z.B. bei Verträgen zwischen Generalunternehmer und Subunternehmer).

Gesetzliche Regelung

Die werkvertraglichen Vorschriften des BGB enthalten neben den Bestimmungen zur Erstellung des Werks und zur Vergütung insbesondere Regelungen über Gewährleistung, Schadensersatz, Verjährung, Abnahme, Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und die Gefahrtragung. Diese Bestimmungen des BGB zum Werkvertrag sind auf eine Vielzahl von unterschiedlichen Werkleistungen anwendbar, nicht nur auf den Bauvertrag.

Beispiele

  • Ausführung einer Autoreparatur

  • Anfertigung eines Gutachtens

  • Erstellen eines Datenverarbeitungsprogramms

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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