Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“
16.03.2016

Werk- oder Dienstvertrag?

5197_HKL-Anlagen

Vorschriften

  • §§ 611 ff. BGB

  • §§ 631 ff. BGB

Ist zwischen den Parteien ein Wartungsvertrag abgeschlossen worden, so stellt sich die Frage nach dessen Rechtsnatur. Wartungsverträge können in Form eines Werk- oder eines Dienstvertrags abgeschlossen werden.

1. Dienstvertrag

Beim Dienstvertrag (§§ 611 ff. BGB) schuldet der Auftragnehmer im Wesentlichen nur ein bloßes Tätigsein. Er muss seine Dienste mit Sorgfalt leisten, haftet dem Auftraggeber aber nicht für den Erfolg seiner Tätigkeit. Handelt es sich bei einem Wartungsvertrag um einen Dienstvertrag, so schuldet also der Auftragnehmer nur Wartungstätigkeiten. Die Vergütung des Auftragnehmers hängt nicht davon ab, ob die gewartete Anlage dann im Ergebnis auch funktionsfähig ist.

2. Werkvertrag

Anders ist dies beim Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB). Hier schuldet der Auftragnehmer nicht nur das bloße Tätigwerden, sondern er hat auch dafür einzustehen, dass der mit der Tätigkeit verfolgte Zweck tatsächlich eintritt. Der Auftragnehmer schuldet einen Erfolg, nämlich dass die Anlage fehlerfrei betrieben werden kann und möglichst störunanfällig ist.

3. Regelmäßig Erfolg geschuldet

Grundsätzlich können Wartungsverträge als Werk- oder als Dienstvertrag abgeschlossen werden. Allerdings handelt es sich bei Wartungsverträgen regelmäßig um einen Werkvertrag. Dies deshalb, weil der Auftraggeber regelmäßig erwarten darf, dass der Auftraggeber nicht nur (wie beim Dienstvertrag) tätig wird, sondern die Wartung auch den fehlerfreien Betrieb ermöglicht.

Autor: Markus Fiedler 

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