Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Von der VOB/B abweichende Nachtragsregelungen im Bauvertrag

3372 VOB

1. Voraussetzungen für einen Nachtrag nach der VOB/B

Nach dem (reinen) Wortlaut der VOB/B stehen dem Auftragnehmer Nachtragsansprüche schon zu, wenn er

  • die Anordnung des Auftraggebers,

  • die hierdurch verursachte Leistungsänderung bzw. zusätzliche Leistung und

  • die Mehrkostenanmeldung (bei Zusatzleistungen)

nachweist. Der Auftragnehmer muss also „nur“ diese drei Voraussetzungen nachweisen. Kann er dies, so hat er dem Grunde nach einen Vergütungsanspruch.

Nach der VOB/B hängt also ein Nachtrag insbesondere nicht davon ab, ob der Auftraggeber die Nachtragsleistung beauftragt hat oder ob dies gar schriftlich erfolgt ist. Es genügt, dass der Auftragnehmer eine (ggf. auch nur mündliche) Anordnung des Auftraggebers und die oben genannten weiteren Voraussetzungen nachweisen kann.

2. Sonderregelungen im Bauvertrag

Viele Bauverträge enthalten allerdings zusätzliche – und regelmäßig schärfere – Regeln für Nachtragsansprüche. Geschieht dies im Rahmen Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, sind entsprechende Klauseln teilweise unwirksam.

Schriftformklauseln

Häufig enthalten Bauverträge eine Klausel, wonach Nachtragsforderungen ausgeschlossen sind, soweit sie nicht auf schriftlichen Zusatz- oder Nachtragsaufträgen beruhen. Es genügt dann also nicht, dass der Auftragnehmer eine (ggf. auch nur mündliche) Anordnung beweisen kann. Er erhält eine Vergütung für die Nachtragsleistung nur dann, wenn er im Besitz eines schriftlichen Auftrags (einschließlich Preisvereinbarung) ist.

Solche …

Autor: Markus Fiedler 

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