Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Verzug

Vorschrift

  • § 286 BGB

Wie oben dargelegt, betrifft der Begriff der Fälligkeit nur die Frage, (ab) wann der Auftragnehmer seine Leistung zu erbringen hat und der Auftraggeber sie fordern kann.

Der Begriff des „Verzugs“ bringt dagegen zum Ausdruck, dass die Leistung des Auftragnehmers nicht nur fällig, sondern „überfällig“ ist. Es geht also darum, dass der Auftragnehmer seine Bauleistung nicht rechtzeitig erbringt bzw. fertigstellt.

Beispiel

Die Parteien eines BGB-Bauvertrags haben keinen konkreten Ausführungstermin vereinbart. Die Bauleistung bedarf keiner langfristigen Vorbereitung. Als der Auftragnehmer auch drei Wochen nach dem Vertragsabschluss noch nicht auf der Baustelle erschienen ist, mahnt der Auftraggeber, nunmehr endlich mit den Arbeiten zu beginnen. Da eine Frist nicht vereinbart war, war die Bauleistung grundsätzlich sofort fällig (§ 271 BGB). Durch die Mahnung ist aus Fälligkeit Verzug geworden (dazu noch sogleich im Einzelnen).

Der Schuldner (z.B. der Auftragnehmer) gerät in Verzug, wenn er eine fällige Leistung

  1. nicht zum vereinbarten Zeitpunkt (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) erbringt,

  2. trotz einer Mahnung (§ 286 Abs. 1 BGB) nicht erbringt oder

  3. zu Unrecht endgültig verweigert (§ 286 Abs. 2 Nr. 3) und er

  4. die Fristüberschreitung auch verschuldet hat (§ 286 Abs. 4 BGB).

Dazu im Einzelnen:

1. Vereinbarung bestimmbarer Termine

Der Auftragnehmer gerät in Verzug, wenn er vereinbarte Termine überschreitet (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB).

Sinn und Zweck von …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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