Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Wann gerät ein Schuldner in Verzug?

Vorschrift

  • § 286 BGB

BGB/VOB

Wie zuvor dargelegt, betrifft der Begriff der Fälligkeit nur die Frage, (ab) wann der Auftragnehmer seine Leistung zu erbringen hat und der Auftraggeber sie fordern kann.

Der Begriff des „Verzugs“ bringt dagegen zum Ausdruck, dass die Leistung des Auftragnehmers nicht nur fällig, sondern „überfällig“ ist. Es geht also darum, dass der Auftragnehmer seine Pflichten aus dem Vertrag verletzt.

Der Schuldner (z.B. der Auftragnehmer) gerät in Verzug, wenn er eine fällige Leistung

  1. nicht zum vereinbarten Zeitpunkt (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) erbringt,

  2. trotz einer Mahnung (§ 286 Abs. 1 BGB) nicht erbringt oder

  3. zu Unrecht endgültig verweigert (§ 286 Abs. 2 Nr. 3) und er

  4. die Fristüberschreitung auch verschuldet hat (§ 286 Abs. 4 BGB).

1. Vereinbarung bestimmbarer Termine

BGB/VOB

Der Auftragnehmer gerät in Verzug, wenn er vereinbarte Termine überschreitet (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB).

Sinn und Zweck von Terminvereinbarungen ist es, die Bauzeit für beide Seiten verbindlich festzulegen. Es soll Klarheit darüber bestehen, wann die Bauleistung fällig ist und der Auftragnehmer in Verzug gerät.

Termine können ausdrücklich oder stillschweigend vereinbart werden. Es ist auch möglich, Termine in Abhängigkeit von einem Ereignis zu vereinbaren. Erforderlich ist stets, dass der Termin zumindest berechenbar ist. Dazu später noch im Detail. Hat der Auftragnehmer den vereinbarten Zeitpunkt überschritten, so gerät er automatisch in Verzug.

Beispiel

  • Die Parteien haben …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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