Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“ 17.10.2016

Verspätete Leistungserbringung

Vorschriften

  • § 286 BGB

  • § 633 BGB

Der Auftragnehmer ist grundsätzlich verpflichtet, die Wartung

  • zu den vereinbarten Terminen und

  • innerhalb der vereinbarten Intervalle

auszuführen.

1. Nichteinhaltung angekündigter bzw. vereinbarter Wartungstermine

Es kommt in der Praxis immer wieder vor, dass der Auftragnehmer zu dem angekündigten bzw. vereinbarten Wartungstermin nicht rechtzeitig erscheint.

Beispiel

Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber mitgeteilt, dass er die Wartung am 01.11.2016 ab 10:00 Uhr durchführen möchte. Die Dauer ist mit vier Stunden angegeben. Tatsächlich erscheint der Auftragnehmer erst um 12:00 Uhr, deshalb dauert die Durchführung der Wartung bis 16:00 Uhr. Der Auftraggeber fordert eine Entschädigung für die zweistündige Wartezeit.

Ob der Auftraggeber bei der Nichteinhaltung von Terminen Ansprüche geltend machen kann, hängt davon ab,

  • inwieweit der Termin verbindlich war,

  • was die Gründe für die Nichteinhaltung waren und

  • ob dem Auftraggeber ein (finanzieller) Schaden entstanden ist.

Verbindliche Terminvereinbarungen

Ein Termin ist jedenfalls dann verbindlich, wenn die Parteien diesen schriftlich oder telefonisch abgestimmt haben. In diesem Fall gerät der Auftragnehmer mit Überschreitung des vereinbarten Zeitpunkts in Verzug (§ 286 BGB).

Das Gleiche gilt, wenn der Auftragnehmer den Wartungstermin einseitig mitgeteilt und der Auftraggeber sich darauf eingestellt hat. Auch dann ist die Nichteinhaltung des Termins pflicht- bzw. vertragswidrig.

Hinweis für …

Autor: Fiedler

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