Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Vereinbarung sonstiger allgemeiner Geschäftsbedingungen

Häufig notwendige Ergänzungen zur VOB/B

Die VOB/B enthält viele Regelungen für eine sachgerechte Bauvertragsabwicklung. Die Vorschriften der VOB/B stellen allerdings kein abschließendes Regelungswerk dar. In einigen Punkten bedarf es sogar neben der Vereinbarung der VOB/B zusätzlicher Regelungen. Dies kann für folgende Bereiche gelten:

  • vom Auftragnehmer zu erstellende Unterlagen (§ 3 Abs. 1 VOB/B)

  • Benutzung von Lager– und Arbeitsplätzen, Zufahrtswegen, Wasser- und Energieanschlüssen (§ 4 Abs. 4 VOB/B)

  • Einsatz von Nachunternehmern (§ 4 Abs. 8 VOB/B)

  • Ausführungsfristen (§ 5 Abs. 1 VOB/B)

  • Vertragsstrafen (§ 11 Abs. 1 VOB/B)

  • Förmlichkeit der Abnahme (§ 12 Abs. 4 VOB/B)

  • Stundenlohnarbeiten (§ 2 Abs. 10 VOB/B, § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B)

  • Sicherheitsleistung (§ 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B)

  • Gerichtsstand (§ 18 Abs. 1 VOB/B)

Vorformulierte Klauselwerke

Die vorstehende Aufzählung macht deutlich, dass über die Vorschriften der VOB/B hinaus ein zusätzlicher Regelungsbedarf besteht, um Streitigkeiten so weit wie möglich zu vermeiden und beiden Vertragsparteien klare Handlungsanweisungen für die Vertragserfüllung zu geben.

Solche zusätzlichen Regelungen können zwischen den Parteien natürlich vor Vertragsabschluss im Einzelnen ausgehandelt werden. Das würde aber zu erheblichem Aufwand führen. Viele Auftraggeber haben deshalb Vertragsmuster entworfen, in denen die regelungsbedürftigen Punkte zum Teil sehr detailliert aufgeführt sind. Auch die öffentliche Hand hat hiervon Gebrauch gemacht und folgende …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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