Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“ 16.03.2016

Überblick

Vorschriften

  • §§ 631 ff. BGB

Bei einem Wartungsvertrag handelt es sich um einen sogenannten gegenseitigen Vertrag. Das bedeutet: Jede Vertragsseite verpflichtet sich zu einer Leistung, um in den Genuss der Gegenleistung zu kommen. Bei einem Wartungsvertrag übernimmt der Auftragnehmer die Verpflichtung zur Durchführung der Wartung, um im Gegenzug seinen Vergütungsanspruch zu verdienen.

Dabei erhält der Auftragnehmer grundsätzlich nach Durchführung der Wartung die vereinbarte Vergütung. Was zwischen den Parteien vereinbart wurde, hängt vom konkret geschlossenen Vertrag ab. Hier kommen Stundenlohnvergütung, Pauschalvergütung oder auch die Vergütung nach Einheitspreisen in Betracht.

Aber selbst wenn die Parteien die Art und Weise der Vergütung nicht vereinbart haben, so steht dem Auftragnehmer doch grundsätzlich ein Entgelt zu (vgl. hierzu im Einzelnen unter „Regelungen zur Vergütung“).

Weiter stellt sich die Frage, welche konkreten Leistungen mit der Vergütung abgegolten sind: Welche Wartungshandlungen in welchen Abständen/Intervallen schuldet der Auftragnehmer? Sind die Störungsbeseitigung und die Ersatz- …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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