16.03.2016

Technisches Leistungssoll

Autoren: Markus Fiedler, Frank Thiele

1. Umfang der Leistung definieren

Für den Auftragnehmer ist es unerlässlich, das Leistungssoll (d.h. die geschuldeten Wartungsarbeiten) im Wartungsvertrag möglichst exakt zu definieren. Zur Vermeidung späterer Streitigkeiten sollte die genaue Definition unbedingt schriftlich erfolgen.

Hinweise für die Praxis

Wenn Sie bei Festlegung des Leistungsumfangs Fehler machen, lässt sich dies nachträglich häufig nicht mehr korrigieren. Soll sich der Wartungsvertrag z.B. nur auf einen Teil einer Anlage beziehen, dann muss das aus dem Vertrag klar hervorgehen. Keinesfalls dürfen Sie dann die Anlage ohne Beschränkung in den Vertrag aufnehmen. Es muss unzweifelhaft deutlich werden, dass sich die Wartung gerade nicht auf die gesamte Anlage, sondern nur auf einen Teil davon bezieht.

Das Gleiche gilt, wenn keine umfassende Wartung, sondern nur bestimmte Teilleistungen (etwa das Nachfüllen von Verbrauchsstoffen) erbracht werden sollen.

2. Vorvertragliche Aufklärungspflicht des Wartungsunternehmers

Wie jeder Vertrag gliedert sich der Wartungsvertrag als Werkvertrag in Haupt- und Nebenpflichten des Wartungsunternehmers. Die Hauptpflicht besteht in der Herstellung und Verschaffung des besprochenen Werks. Dieses muss frei von Sach- und Rechtsmängeln sein (§ 633 Abs. 1 BGB).Neben den ausdrücklichen Regelungen des Wartungsvertrags wird auch dasjenige Vertragsgegenstand, was die Parteien im Rechtsverkehr voneinander erwarten dürfen und was somit schutzwürdig …

Autoren: Markus Fiedler (Rechtsanwalt), Frank Thiele (Rechtsanwalt)

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