Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Sonderfall: gekündigter Pauschalpreisvertrag

3372 VOB

Vorschrift

  • § 14 Abs. 1 VOB/B

Besonders schwierig ist die prüfbare Abrechnung dann, wenn ein Pauschalpreisvertrag in der Bauphase gekündigt wurde. Steht zu diesem Zeitpunkt noch ein wesentlicher Leistungsteil offen (mehr als 5 %), dann muss der Auftragnehmer wie folgt vorgehen:

1. Abrechnung in drei Schritten

Schritt 1: Definition des Bausolls

Er muss zunächst das vollständige Bausoll definieren. Dazu muss er eine Leistungsaufgliederung (ein Leistungsverzeichnis) vorlegen, aus dem sich sämtliche bei 100 %iger Vertragserfüllung notwendigen Arbeiten ergeben.

Die Leistungsaufgliederung muss nicht den Detaillierungsgrad eines Leistungsverzeichnisses bei einem Einheitspreisvertrag aufweisen. Es muss den Auftraggeber aber zumindest in die Lage versetzen, nachvollziehen zu können, was der Auftragnehmer bei vollständiger Vertragserfüllung an konkreten Bauleistungen hätte ausführen müssen.

Haben die Parteien einen Pauschalpreis auf Basis eines detaillierten Leistungsverzeichnisses geschlossen, so kann dieses grundsätzlich dazu verwendet werden. Allerdings nicht mit den vorab geschätzten Vordersätzen, sondern den tatsächlich notwendigen Massen (näheres dazu unter 2.).

Haben die Parteien dem Vertrag dagegen ursprünglich kein Leistungsverzeichnis zugrunde gelegt (wie beim Global-Pauschalpreisvertrag), dann muss der Auftragnehmer notfalls ein solches Leistungsverzeichnis nachträglich zum Zweck der Abrechnung erstellen.

Schritt 2: Verpreisung/Aufteilung der Pauschale

Sodann muss der Auftragnehmer …

Autor: Markus Fiedler 

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