10.06.2016

Risikoverteilung beim Einheitspreisvertrag

Die Verteilung des Mengen-, Vollständigkeits- und Richtigkeitsrisikos beim Einheitspreisvertrag hängt maßgeblich davon ab, von wem das dem Vertrag zugrunde liegende Leistungsverzeichnis erstellt wurde.

Leistungsverzeichnis vom Auftraggeber erstellt

Bei einem Einheitspreisvertrag wird das Leistungsverzeichnis regelmäßig vom Auftraggeber selbst erstellt. Auch die VOB/B geht in § 3 Abs. 1 VOB/B davon aus, dass der Auftraggeber plant. Ist das der Fall, dann trägt der Auftraggeber letztlich auch sämtliche damit zusammenhängenden Risiken. Im Einzelnen:

Mengen(ermittlungs)risiko

Bei einem Einheitspreisvertrag wird letztendlich nach den tatsächlich erbrachten Mengen abgerechnet. Liegen die tatsächlich ausgeführten Mengen oberhalb der ursprünglichen Vordersätze des Leistungsverzeichnisses, so muss der Auftraggeber die tatsächlich ausgeführten Mengen vergüten. Er trägt also jedenfalls das Risiko von Mehrmengen.

Letztlich trägt der Auftraggeber aber auch das Risiko von Mindermengen. Zwar muss der Auftraggeber in diesem Fall grundsätzlich nur die tatsächlich ausgeführte Menge (und nicht die ursprünglich im LV angegebene) bezahlen. Indes steht dem Auftragnehmer nach § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B das Recht zu, bei Mindermengen eine Erhöhung des Einheitspreises zu verlangen. Damit soll ihm ein Ausgleich dafür gewährt werden, dass er infolge der Mengenunterschreitung die kalkulierten Baustellengemeinkosten, allgemeine Geschäftskosten und Wagnis/Gewinn tatsächlich nicht erwirtschaften konnte. Letztendlich trägt …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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