Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“ 10.06.2016

Pauschalvertrag

Vorschrift

  • § 4 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A

Im Unterschied zum Einheitspreisvertrag findet beim Pauschalvertrag die endgültige Festlegung der zu zahlenden Gesamtvergütung nicht nachträglich aufgrund der tatsächlich erbrachten Leistungen statt, sondern bereits im Voraus auf der Grundlage der (zukünftig) zu erbringenden Leistungen.

Beim Pauschalvertrag wird mengenunabhängig abgerechnet. Grundsätzlich ist deshalb der vereinbarte Pauschalpreis unabhängig von den tatsächlich ausgeführten Mengen zu zahlen, selbst wenn der Bauunternehmer geringere oder größere Mengen in den einzelnen Positionen ausgeführt hat, als ursprünglich im Leistungsverzeichnis geschätzt war.

Pauschalvertrag ist ein Ausnahmefall

Die Pauschalpreisabrede bildet im Vertragssystem der VOB die Ausnahme gegenüber dem Einheitspreisvertrag. In der Baupraxis ist es daher wichtig, dass ein Pauschalpreis eindeutig und möglichst im Wortlaut als solcher vereinbart wird.

Beispiele

  • Ein Pauschalpreisvertrag ist nicht schon dann gegeben, wenn der Auftrag zunächst nach Einheitspreisen und Mengen aufgeschlüsselt und bei der Addition der Positionssummen abgerundet worden ist. Hier handelt es sich um einen Einheitspreisvertrag mit einem Nachlass.

  • Die Formulierung „Die Vertragssumme beträgt 50.000 €“ reicht nicht für die Annahme eines Pauschalpreises aus, da auch beim Einheitspreisvertrag ein (vorläufiger) Gesamtpreis als Summe der einzelnen Positionspreise gebildet wird.

  • Eindeutig um einen Pauschalpreis handelt es sich dagegen bei …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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