Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“ 17.10.2016

Mängelrechte im Einzelnen

Vorschriften

  • § 634 BGB

  • § 635 BGB

  • § 636 BGB

1. Mangelbeseitigung und Zurückbehaltung

Zeigen sich Mängel, so steht der Anspruch des Auftraggebers auf Nacherfüllung im Vordergrund (§ 635 BGB). Der Auftragnehmer muss alle auftretenden Mängel, die auf seine vertragswidrige Leistung zurückzuführen sind, auf seine Kosten beseitigen.

Unterschiede zwischen Mangel und Mangelfolgeschaden

Dabei ist zwischen der mangelhaften Leistung und etwaigen Folgeschäden der mangelhaften Leistung zu unterscheiden:

  • Bei einem Wartungsvertrag besteht der Mangel darin, dass die Wartung nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

  • Der Wartungsmangel kann zu Ausfällen oder Schäden an der Anlage führen. Das sind Folgeschäden.

Beispiel

  • Der Auftragnehmer vergisst im Rahmen der durchgeführten Wartung, die Brennkomponenten zu reinigen. Die Mangelbeseitigung besteht dann darin, die Reinigung nachzuholen.

  • Aufgrund der unzureichenden Reinigung ist es zu einem Schaden am Brenner gekommen. Das ist der Mangelfolgeschaden.

Ein Wartungsmangel lässt sich regelmäßig dadurch beheben, dass die Wartung nachgeholt oder vervollständigt wird. Die Wiederholung/Vervollständigung der Wartung behebt aber regelmäßig den Folgeschaden (z.B. einen Brandschaden) nicht.

Beachte: Der Anspruch auf Mangelbeseitigung hat andere Voraussetzungen, als der Anspruch auf Ersatz des Mangelfolgeschadens. Insbesondere schuldet der Auftragnehmer die Mangelbeseitigung unabhängig von einem etwaigen Verschulden. Dagegen steht dem Auftraggeber der …

Autor: Fiedler

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