17.10.2016

Leistungspflicht und Erfolgshaftung

Autoren: Markus Fiedler, Frank Thiele

Mit dem Abschluss eines Wartungsvertrags verpflichtet sich der Auftragnehmer

  • zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Wartungshandlungen

  • innerhalb der einschlägigen Wartungsintervalle

  • und zur Erreichung des Wartungszwecks (sog. Wartungserfolg).

1. Wartungshandlungen und Wartungserfolg

Den Parteien eines Wartungsvertrags ist dringend zu empfehlen, die geschuldeten Wartungshandlungen in einem Leistungsverzeichnis zu definieren. Aus diesem sollte sich ergeben,

  • welche Anlagenteile

  • in welchem Intervall

  • auf welche Weise

gewartet werden.

Fehlt eine solche exakte Definition, so droht Unklarheit über die geschuldeten Wartungsleistungen und damit Streit. Zwar mag der Auftragnehmer dann die „übliche“ oder die „technisch erforderliche“ Wartung verlangen können, was darunter genau zu verstehen ist, bleibt dann aber unklar.

2. Aufklärungspflichten des Wartungsunternehmers

Der Wartungsunternehmer ist jedenfalls in Bezug auf die Art und Weise sowie den Umfang seiner Wartungsleistung dem normalen Kunden gegenüber an technischem Wissen überlegen. Er kann als Wartungsspezialist wesentlich eher als der Kunde beurteilen, in welchem Umfang eine Wartung erforderlich ist. In derartigen Verhältnissen fordert das BGB über den § 241 Abs. 2 die Aufklärung des Kunden durch den Auftragnehmer, also den Wartungsunternehmer. Der Unternehmer schuldet dem Kunden bereits vor Vertragsabschluss die unvoreingenommene und nicht von ökonomischen Interessen …

Autoren: Markus Fiedler (Rechtsanwalt), Frank Thiele (Rechtsanwalt)

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