Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Korrektur fehlerhafter Abrechnungen

3372 VOB

Vorschriften

  • § 14 VOB/B

  • § 16 VOB/B

1. Regelmäßig keine Ausschlusswirkung

Es kommt immer wieder vor, dass dem Auftragnehmer Fehler bei der Rechnungslegung unterlaufen. Das geschieht z.B. in Form von Rechenfehlern oder vollständig vergessenen Positionen. Der Auftragnehmer kann solche Fehler korrigieren und Nachforderungen stellen. Er ist an die fehlerhafte Abrechnung nicht gebunden und mit Nachforderungen grundsätzlich nicht ausgeschlossen.

Eine Bindungswirkung an die Rechnung besteht auch bei der Schlussrechnung nicht (anders als z.B. im Architektenrecht). Insbesondere erklärt der Auftragnehmer mit der Rechnungslegung nicht, dass er auf etwaige weitergehende Forderungen verzichtet.

Hinweis für die Praxis

Ist Ihnen ein Fehler bei der Rechnungslegung unterlaufen, so lassen Sie sich von Ihrem Auftraggeber niemals mit dem Argument abwimmeln, nachträgliche Rechnungskorrekturen seien nicht möglich. Genau das Gegenteil ist richtig. Hiervon gibt es nur geringfügige Ausnahmen, die in der Praxis kaum eine Rolle spielen.

2. Ausnahmsweise Ausschluss

Eine Ausschlusswirkung ist nur in zwei Ausnahmefällen gegeben, nämlich:

  • Es ist zu einer wirksamen Schlusszahlungserklärung gekommen, oder

  • die Ansprüche des Auftragnehmers sind verjährt.

Schlusszahlungseinrede

Der Auftraggeber kann – muss aber nicht – eine sog. Schlusszahlungserklärung abgeben. In einem solchen Fall sind Nachforderungen des Auftragnehmers ausgeschlossen, wenn er sich diese nicht fristgemäß vorbehalten und den Vorbehalt …

Autor: Markus Fiedler 

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