Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“
16.03.2016

Grundsätzliches

5197_HKL-Anlagen

Bei einem Wartungsvertrag handelt es sich regelmäßig um einen Werkvertrag. Das bedeutet im Prinzip, dass der Auftragnehmer vorleistungspflichtig ist, d.h., die geschuldete Leistung erbringen muss, bevor er hierfür die Vergütung verlangen kann.

Der Wartungsvertrag ist regelmäßig auch ein Dauerschuldverhältnis, da die Wartung in regelmäßigen Abständen wiederholt werden soll. Das Werkvertragsrecht des BGB ist allerdings auf solche Dauerwerkverträge nicht ausgerichtet. Es geht vielmehr von Werkverträgen aus, bei denen es um die einmalige Herstellung eines bestimmten Zustands geht.

Beispiel

Das gilt z.B. für die Abnahme. Gemäß § 641 Abs. 1 BGB wird die Vergütung bei der Abnahme fällig. Bezieht sich der Werkvertrag auf die Errichtung einer Heizungsanlage, dann findet diese Abnahme einmalig am Ende der Bauleistungen (nach der Fertigstellung) statt.

Ein Wartungsvertrag wird dagegen regelmäßig auf Zeit geschlossen und beinhaltet intervallmäßige Wartungsleistungen. Ob hier eine Abnahme jeweils nach der intervallmäßigen Wartung oder am Ende der Laufzeit des Wartungsvertrags stattzufinden hat,…

Autor: Markus Fiedler 

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