16.03.2016

Grundsätzliches

Autoren: Markus Fiedler, Frank Thiele

Bei einem Wartungsvertrag handelt es sich regelmäßig um einen Werkvertrag. Das bedeutet im Prinzip, dass der Auftragnehmer vorleistungspflichtig ist, d.h. die geschuldete Leistung erbringen muss, bevor er hierfür die Vergütung verlangen kann.

Der Wartungsvertrag ist regelmäßig auch ein Dauerschuldverhältnis, da die Wartung in regelmäßigen Abständen wiederholt werden soll. Das Werkvertragsrecht des BGB ist allerdings auf solche Dauerwerkverträge nicht ausgerichtet. Es geht vielmehr von Werkverträgen aus, bei denen es um die einmalige Herstellung eines bestimmten Zustands geht.

Rechtlicher Hinweis

In dem ab 01.01.2018 geltenden neuen Werkvertragsrecht hat der Gesetzgeber in dem neuen § 650a Abs. 2 BGB klargestellt, dass Wartungsverträge, soweit sie zur Sicherung von baulichen Anlagen dienen, dem neuen Bauvertragsrecht und damit dem Werkvertragsrecht unterliegen. Damit hat der Gesetzgeber aber nur eine Teilregelung geschaffen. Viele Wartungsverträge betreffen aber Anlagen, die nicht der Sicherung von baulichen Anlagen dienen. Diesbezüglich bleiben Vertragsparteien auch in der Auswahl des Vertragstypus, also Werkvertrag oder Dienstvertrag, im Wesentlichen frei.

 

Beispiel

Sofern der Wartungsvertrag ein Werkvertrag ist, muss die Wartungsleistung auch abgenommen werden, damit die Vergütung des Werkunternehmers/Wartungsunternehmers fällig wird.

Gemäß § 641 Abs. 1 BGB wird die Vergütung bei der Abnahme fällig. Bezieht sich der Werkvertrag …

Autoren: Markus Fiedler (Rechtsanwalt), Frank Thiele (Rechtsanwalt)

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.