Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Mängelhaftung ist Erfolgshaftung

Vorschriften

  • §§ 633 ff. BGB

  • § 13 VOB/B

BGB/VOB

Bei einem Bauvertrag besteht die Hauptpflicht des Auftragnehmers darin, das versprochene Werk mangelfrei herzustellen. Das gilt sowohl beim BGB- als auch beim VOB-Vertrag: „Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen“ (§ 13 Abs. 1 Satz 1 VOB/B).

Die Mängelhaftung ist eine Erfolgshaftung. Der geschuldete Erfolg liegt in der Mangelfreiheit. Der Auftragnehmer hat seine Pflichten aus dem Werkvertrag erst dann erfüllt, wenn er dem Auftraggeber ein mangelfreies Bauwerk verschafft hat.

Erreicht der Auftragnehmer diesen Erfolg nicht, so haftet er grundsätzlich. Dabei kommt es nicht darauf an, ob den Auftragnehmer an dem Auftreten des Mangels überhaupt ein Verschulden trifft. Er haftet auch dann, wenn er den Mangel weder vorsätzlich noch fahrlässig (d.h. also unverschuldet) herbeigeführt hat.

Beispiel

  • Der Auftragnehmer hat einen Baustoff eingebaut, der einen Materialfehler enthält. Dieser Fehler war jedoch selbst nach sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar. Selbst wenn der Auftragnehmer beweisen kann, dass ihm insoweit noch nicht einmal leichte Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist, haftet er dennoch für den Mangel. Er ist zur Beseitigung des Mangels verpflichtet.

Hinweis für die Praxis

  • Auf ein Verschulden kommt es nur dann an, wenn der Auftraggeber einen Mangelfolgeschaden (z.B. Mietausfälle o.Ä.) geltend macht. Der Schadensersatzanspruch ist nämlich verschuldensabhängig.

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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