10.06.2016

Grundregeln der Zusammenarbeit

1. Der Bauvertrag ist verbindlich

BGB/VOB

Der Bauvertrag ist die wichtigste Grundlage für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer. Der Inhalt des Bauvertrags ist für beide Vertragsparteien verbindlich. Er legt die „Spielregeln“ der Zusammenarbeit fest. Der Bauvertrag geht dem Gesetz und der VOB/B vor.

Rechte und Pflichten aus dem Bauvertrag sind vor Gericht einklagbar.

2. Zentrale Regelungen eines Bauvertrags

BGB/VOB

Der Bauvertrag sollte folgende Regelungen enthalten:

  • ausdrücklicher Verweis auf die Vertragsbestandteile (z.B. VOB/B und VOB/C oder sonstige Vertragsbestandteile)

  • exakte Festlegung der Leistungen, die der Unternehmer zu erbringen hat (Leistungsverzeichnis oder Leistungsbeschreibung)

  • Einzelheiten zur Ausführung der Leistung (Bautagebuch, Benutzung von Bauwasser und Baustrom, Schuttbeseitigung, Tragen von Schutzausrüstung)

  • Voraussetzungen von Nachträgen

  • Abrechnung und Zahlung der Vergütung

  • Besonderheiten der Abnahme (z.B. förmliche Abnahme)

  • Gewährleistungsfrist

  • Ausführungsfristen (ggf. Vertragsstrafe)

  • Sicherheitsleistungen (z.B. Bürgschaften)

  • Übergabe einer Dokumentation

3. Vertragsfreiheit und ihre Grenzen

BGB/VOB

Die zwischen dem Bauherrn und dem Auftragnehmer im Bauvertrag getroffenen Vereinbarungen gehen den gesetzlichen Bestimmungen vor. Die Vertragsparteien können also im Vertrag vom Gesetz abweichen (sog. Vertragsfreiheit). Nur ganz bestimmte gesetzliche Regelungen können nicht abbedungen werden.

Beispiele

  • Dem Auftragnehmer steht …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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