17.10.2016

Geschuldeter Erfolg

Vorschrift

  • 633 BGB

Da es sich bei einem Wartungsvertrag regelmäßig um einen Werkvertrag handelt, geht der Auftragnehmer mit dem Vertragsabschluss erhebliche rechtliche Verpflichtungen ein. Der Auftragnehmer muss den sog. Erfolg der Wartung gewährleisten.

Entgegen weitläufiger Meinung (vor allem von Auftraggebern) besteht der Erfolg der Wartung nicht darin, dass die Anlage dauerhaft völlig fehlerfrei läuft. Diesen Erfolg kann der Wartungsunternehmer nicht gewährleisten, denn er hängt maßgeblich von Faktoren ab, die er nicht beeinflussen kann. Hierzu zählt vor allem das Bedienverhalten des Kunden/Auftraggebers.

Das OLG Stuttgart hat den geschuldeten Erfolg bei Wartungshandlungen in einem älteren Urteil (OLG Stuttgart, 10.12.1976 – 2 U 90/76) in der „Erhaltung des möglichst wenig störanfälligen Zustandes der Anlage“ definiert. Geschuldet ist also nicht der Ausschluss jedweder Störungen, sondern diejenige Störungsfreiheit, die sich durch die Wartung erreichen lässt.

Das bedeutet: Kommt es zu einem Ausfall der Anlage, so haftet der Auftragnehmer nicht unbedingt. Seine Verpflichtung geht nur dahin, die durch Wartung mögliche Reduzierung der Störanfälligkeit zu schaffen. Es ist aber durchaus denkbar, dass die Anlage trotz ordnungsgemäßer Wartung ausfällt, etwa weil ein Bedienfehler des Auftraggebers vorlag.

Die Haftung des Erstellers der Anlage ist viel weiter gehend. Der Ersteller haftet regelmäßig innerhalb der Gewährleistungszeit für die Funktion der Anlage. Zu den Einzelheiten …

Autor: Fiedler

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