Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Geändertes oder zusätzliches Bausoll

3372 VOB

Vorschriften

  • § 2 Abs. 5 VOB/B

  • § 2 Abs. 6 VOB/B

Hat der Auftraggeber eine Leistung angeordnet, bedeutet dies noch nicht unbedingt, dass dem Auftragnehmer ein Nachtragsanspruch zusteht. Ein Nachtrag kommt nur dann in Betracht, wenn die Anordnung

  • zu einer Leistungsänderung (§ 2 Abs. 5 VOB/B) oder

  • zu einer Zusatzleistung (§ 2 Abs. 6 VOB/B)

führt.

Von einer Leistungsänderung (§ 2 Abs. 5 VOB/B) spricht man, wenn eine im Vertrag schon vorgesehene Bauleistung anders ausgeführt werden soll als bei Vertragsabschluss vorgesehen.

Dagegen liegt eine Zusatzleistung (§ 2 Abs. 6 VOB/B) vor, wenn eine neue, bisher im Bauvertrag nicht vorgesehene Leistung gefordert wird.

1. Kein Nachtrag ohne Bausollabweichung

Trifft der Auftraggeber dagegen nur eine Anordnung, die weder die Leistung ändert, noch zu einer Zusatzleistung führt, so kommt es nicht zu einer Abweichung vom vereinbarten Bausoll. Der Auftragnehmer baut dann nur das, was er ohnehin schuldet. Für einen Nachtrag ist kein Raum.

Beispiele

  • Der Auftraggeber fordert nachträglich eine Leistung, die nach der einschlägigen VOB/C- bzw. DIN-Bestimmung eine Nebenleistung darstellt. Nebenleistungen hat der Auftragnehmer grundsätzlich in die Vertragspreise einzukalkulieren, auch wenn sie nicht gesondert ausgeschrieben waren. Deshalb fordert der Auftraggeber hier letztendlich nur eine Leistung, die ohnehin schon ursprüngliches Bausoll war. Ein Nachtrag kommt nicht in Betracht.

  • Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer in der Ausschreibung die …

Autor: Markus Fiedler 

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