Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Fortschreibung überhöhter Einheitspreise

Vorschriften

  • § 2 Abs. 3 VOB/B

  • § 2 Abs. 5 VOB/B

  • § 2 Abs. 6 VOB/B

1. Grundsatz der Fortschreibung der vereinbarten Preise

Wie bereits weiter oben dargelegt, hat die Kalkulation von Nachtragspreisen grundsätzlich auf Basis der Ursprungskalkulation zu erfolgen.

Fraglich ist aber, ob dies auch gilt, wenn der Auftragnehmer einen um ein Vielfaches überhöhten Einheitspreis in die Ursprungskalkulation aufgenommen hat und (angeordnete) Mehrmengen anfallen.

Beispiel

  • Im Rahmen der Ausschreibung eines Großauftrags hat der Auftragnehmer Betonstahl zu einem Einheitspreis von 1.200 € pro Kilogramm angeboten. Die ortsübliche Vergütung liegt bei 1,26 € pro Kilogramm. Der exorbitant hohe Einheitspreis ist dennoch im Rahmen der Ausschreibung nicht aufgefallen, da die entsprechende Position ursprünglich nur einen sehr geringen Vordersatz aufwies. In der Bauphase stellt sich heraus, dass tatsächlich weit höhere Mengen zur Ausführung kommen müssen als ursprünglich vorgesehen. Der Auftragnehmer schreibt den von ihm angebotenen Preis unverändert fort und kommt so zu einer Nachtragsforderung im hohen sechsstelligen Bereich. Der Auftraggeber will nur die ortsübliche Vergütung zahlen.

Der BGH hat im obigen Beispielsfall entschieden, dass Einheitspreise dort nicht fortgeschrieben werden, wo die Nachtragsvergütung in einem auffälligen, wucherähnlichen Missverhältnis zur Bauleistung steht. In einem solchen Fall darf der Auftragnehmer den überhöhten Preis nicht für die Nachtragsleistung in Rechnung …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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