Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“ 10.06.2016

Festlegung des Bausolls

Vorschrift

  • § 1 Abs. 1 VOB/B

Eindeutige Regelung des Bausolls vermeidet Streitfälle

In der Praxis ist die genaue Festlegung der geschuldeten Bauleistung die mit Abstand wichtigste Regelung des Bauvertrags. Eine klare Definition dieses sog. „Bausolls“ stellt für das Schicksal des Bauvertrags die entscheidende Weichenstellung dar. Ist das Bausoll nicht klar und eindeutig definiert, so führt dies mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einem Streitfall. Die daraus resultierenden Risiken sind sowohl für Auftraggeber als auch für Auftragnehmer groß.

Beispiel

Auftragnehmer und Auftraggeber streiten darüber, ob eine technisch notwendige Bauleistung nachtragsfähig ist. Der Auftragnehmer ist der Ansicht, die Leistung sei nicht eindeutig ausgeschrieben und deshalb nicht von ihm geschuldet. Der Auftraggeber meint, dass die Notwendigkeit der Leistung vorab erkennbar war und deshalb vom Auftragnehmer hätte einkalkuliert werden müssen. Der Auftragnehmer verweigert die Ausführung der Leistung, weil der Auftraggeber diese nicht besonders vergüten möchte. Da die Nachtragsleistung für die Fortführung der Arbeiten benötigt wird, stellt der Auftragnehmer die Bauarbeiten letztendlich ein.

In einem solchen Fall gehen beide Parteien ein erhebliches Risiko ein. Dem Auftraggeber wird – wenn er sein Bauvorhaben fertigstellen möchte – letztendlich kein anderer Weg bleiben, als den Vertrag mit dem Auftragnehmer zu kündigen. Stellt sich im folgenden Gerichtsstreit heraus, dass der Nachtrag …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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