Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Fälligkeit

Vorschrift

  • § 271 BGB

Die Fälligkeit bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger (Auftraggeber) eine Leistung fordern kann und der Schuldner (Auftragnehmer) diese erbringen muss.

1. Eintritt der Fälligkeit

Der Fälligkeitszeitpunkt kann zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbart werden.

Beispiel

Auftraggeber und Auftragnehmer haben den 01.03.2015 als Baubeginn vereinbart. Die Erbringung der Bauleistung ist ab, aber nicht vor diesem Datum fällig.

Die Fälligkeit kann sich allerdings auch aus den Umständen ergeben, z.B. aus einer Verkehrssitte oder aus dem Zusammenhang der Auftragserteilung.

Beispiele

  • Von Meteorologen ist für die nächsten Tage starker Regen vorhergesagt worden. Wird der Auftragnehmer daraufhin mit dem Austausch eines zerstörten Dachfensters beauftragt, so ist die Leistung sofort fällig.

  • Sind Arbeiten von einer Baugenehmigung abhängig, so ist die Leistung regelmäßig nicht vor deren Erteilung fällig.

Haben die Parteien dagegen keine Frist vereinbart und lässt sich auch den Umständen nichts entnehmen,…

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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