Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Was versteht man unter Fälligkeit?

Vorschrift

  • § 271 BGB

BGB/VOB

Die Fälligkeit bezeichnet den Zeitpunkt, zu dem der Gläubiger (Auftraggeber) eine Leistung fordern kann und der Schuldner (Auftragnehmer) diese erbringen muss.

Bekannt ist der Begriff der Fälligkeit aus dem Rechnungswesen: Rechnungen werden regelmäßig erst zu einem bestimmten Zeitpunkt fällig. Vor diesem Zeitpunkt kann der Rechnungssteller die Zahlung der Rechnung nicht verlangen. Erst mit Eintritt der Fälligkeit muss der Rechnungsempfänger zahlen.

Für die Erbringung von Bauleistungen gilt letztlich nichts anderes: Ist eine Bauleistung noch nicht fällig, so muss der Auftragnehmer nicht leisten. Er muss erst mit den Bauarbeiten beginnen bzw. sie abschließen, wenn sie fällig sind.

Beispiel

Die Parteien haben vereinbart, dass der Auftragnehmer am 01.07.2017 mit der Ausführung der Bauleistungen beginnt und sie zum 10.10.2017 abschließt. Vor dem 01.07.2017 sind die Bauleistungen des Auftragnehmers nicht fällig, vor dem 10.10.2017 muss er sie nicht fertigstellen.

1. Eintritt der Fälligkeit

BGB/VOB

Der Fälligkeitszeitpunkt kann zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbart werden.

Beispiel

  • Auftraggeber und Auftragnehmer haben im Bauvertrag den 01.06.2017 als Baubeginn vereinbart.

Die Fälligkeit kann sich allerdings auch aus den Umständen ergeben, z.B. aus einer Verkehrssitte oder aus den Umständen der Auftragserteilung.

Beispiele

  • Von Meteorologen ist für die nächsten Tage starker Regen vorhergesagt worden. Wird der Auftragnehmer unter Hinweis …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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