Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Zuschuss zur Mängelbeseitigung

Wenn der Auftragnehmer eine fehlerhafte Planung des Bauherrn bzw. des in seinem Auftrag tätigen Architekten ausführt, ohne Bedenken anzumelden, so ist er zur Mängelbeseitigung verpflichtet. Er kann jedoch nach der Rechtsprechung einen Zuschuss zu den Kosten der Mängelbeseitigung verlangen. Für diesen Zuschuss muss der Auftraggeber auf Anforderung des Auftragnehmers eine geeignete Sicherheit leisten. In Betracht kommt insbesondere eine Bürgschaft. Der Auftragnehmer kann dem Mängelbeseitigungsanspruch des Auftraggebers den Anspruch auf Zahlung eines Zuschusses im Wege des Zurückbehaltungsrechts entgegenhalten. Wenn der Auftraggeber Klage auf Mängelbeseitigung (= Nacherfüllung) anstrengt, so ist der Auftragnehmer nur Zug um Zug gegen die jeweils in Betracht kommende Zuschusszahlung verpflichtet (vgl. BGHZ 90, 354, 357).

Zur Höhe des Zuschussanspruchs hat der BGH folgende Grundsätze aufgestellt (BGH, 27.05.2010, VII-ZR 182/09):

  • Zeitlich ist nicht auf die Preise …

Autor: Brügmann

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