Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Zusätzliche Vergütung des Auftragnehmers für plan. Leistungen (§ 2 Abs. 9 VOB/B)

Immer wieder begegnet man in der Baupraxis dem Problem, dass der Auftraggeber vom Auftragnehmer im Zusammenhang mit den von ihm zu erbringenden Bauleistungen detaillierte Planungs- oder Ausführungszeichnungen verlangt. Stets stellt sich in derartigen Fällen die Frage, ob der Auftragnehmer hierfür eine gesonderte Vergütung beanspruchen darf.

Grundsätzlich ist es Sache des Auftraggebers, dem Auftragnehmer die für die Bauausführung erforderlichen Pläne und Zeichnungen zur Verfügung zu stellen. Dies ergibt sich aus § 3 Abs. 1 VOB/B. Nur ausnahmsweise ist der Auftragnehmer nach § 3 Abs. 5 VOB/B verpflichtet, seinerseits Unterlagen auf eigene Kosten beizubringen. Ein solcher Ausnahmefall kommt dann in Betracht, wenn die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV – VOB/C) dies ausdrücklich vorsehen. Ist die Beschaffung von Ausführungsunterlagen unter Abschnitt 04.01 der dem Gewerk des Auftragnehmers zuzuordnenden ATV als Nebenleistung ausgewiesen, handelt es sich um eine ohne gesonderte Vergütung …

Autor: Brügmann

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.