22.11.2016

Erläuterung – Wegfall von Eventualpositionen beim Pauschalvertrag

Haben die beiden Parteien einen Pauschalpreis vereinbart, bleibt die Vergütung grundsätzlich unverändert (§ 2 Abs. 7 Nr. 1 S. 1 VOB/B).

Ausnahmen

Von diesem Grundsatz gibt es zwei Ausnahmen:

Zum einen bei unzumutbaren Mengenabweichungen (§ 2 Abs. 7 Nr. 1 S. 2 VOB/B); zum anderen dann, wenn der Auftraggeber das geschuldete Bau-Soll kürzt, ändert oder erweitert (§ 2 Abs. 7 Nr. 1 S. 4 i.V.m. Abs. 4, 5, 6 VOB/B).

Fraglich ist, ob sich der Pauschalpreis auch dann reduziert, wenn so genannte Eventualpositionen entfallen. In der Praxis werden unter derartigen Positionen häufig Stunden für Personaleinsatz ausgewiesen, von dem bei Vertragsschluss noch nicht sicher feststeht, ob sie überhaupt benötigt werden.

Reduziert sich der Pauschalpreis, wenn der Auftraggeber derartige Stunden nicht abruft, weil er sie nicht benötigt?

Das OLG Düsseldorf (BauR 2001, 806) hat diese Frage verneint. Derartige Stundenlohnarbeiten, die als Eventualpositionen ausgewiesen sind, gehören nicht zum geschuldeten Bau-Soll. …

Autor: Brügmann

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