Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 22.11.2016

Erläuterung – Vereinfachte Abrechnung bei Kündiung vor Ausführung

Bei der Abrechnung eines vorzeitig beendeten Pauschalvertrags hat der Auftragnehmer grundsätzlich die erbrachten Leistungen darzulegen und von dem nicht erbrachten Leistungsteil abzugrenzen.

Wenn der Auftragnehmer dagegen nur Ansprüche für noch nicht erbrachte Leistungen geltend macht, weil er mit der Ausführung noch nicht begonnen hat oder nur (nicht gesondert abgerechnete) Vorbereitungsmaßnahmen ergriffen hat, dann bedarf es keiner Aufteilung in erbrachte und nicht erbrachte Leistungen.

Zur Darlegung des Vergütungsanspruchs für nicht erbrachte Leistungen muss der Auftragnehmer die infolge der Kündigung ersparten Aufwendungen vortragen und beziffern. Hierzu ist allein er in der Lage. Wenn er dies getan hat, ist es Sache des Auftraggebers darzulegen (und ggf. zu beweisen), dass der Auftragnehmer höhere ersparte Aufwendungen hatte. Welche Anforderungen an die Darlegung im Einzelfall zu stellen sind, hängt vom Vertragsinhalt, den Umständen seines Abschlusses, seiner Durchführung und der voraussichtlichen Abwicklung ab. Maßgebend ist das Informationsbedürfnis des Auftraggebers (vgl. OLG Düsseldorf, 19.10.2011, IBR 2012, 135, im Anschluss an BGH, VII ZR 91/98, BauR 1999, 631).

Bei seiner Abrechnung sollte der Auftragnehmer im eigenen Interesse den bei der Kalkulation angenommenen voraussichtlichen Bauablauf möglichst konkret darstellen. Welche Aufwendungen er infolge der Kündigung erspart hat, richtet sich nach dem jeweiligen Einzelfall. Wenn der Auftragnehmer ausschließlich mit …

Autor: Brügmann

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