Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Stellungnahme zum Bedenkenhinweis des Subunternehmers

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Nach § 4 Abs. 3 VOB/B muss der Auftragnehmer die vorgesehene Art der Ausführung überprüfen. Anordnungen des Architekten befreien den Auftragnehmer nicht von seiner Prüfungs- und Hinweispflicht. Der Auftragnehmer muss selbst und eigenverantwortlich prüfen, ob die vom Architekten vorgesehenen Maßnahmen fachlich zutreffen und zu dem angestrebten Leistungsziel führen.

Hat ein Auftragnehmer einen Subunternehmer eingeschaltet und meldet dieser Bedenken an, so darf sich der Auftragnehmer (=Hauptunternehmer) nicht darauf beschränken, diese Bedenken lediglich „durchzureichen“. Er muss den Hinweis des Subunternehmers, dass die vom Architekten des Bauherrn vorgesehene Art der Ausführung in fachlicher Hinsicht Bedenken hervorruft, selbständig untersuchen. Gegenüber dem Bauherrn muss der Hauptunternehmer in diesem Fall eine eigene Stellungnahme abgeben. Der Bauherr muss sich ein Bild machen können, ob sich der Hauptunternehmer die Bedenken des Subunternehmers zu Eigen macht bzw. in welcher Hinsicht er davon abweicht. Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, liegt ein wirksamer Bedenkenhinweis des Hauptunternehmers gegenüber dem Bauherrn vor. Nur in diesem Fall wird also der Hauptunternehmer gegenüber dem Bauherrn gem. § 13 Abs. 3 VOB/ B von seiner Gewährleistung frei. Ausdrücklich hat das OLG Düsseldorf durch Urteil vom

10. November 2000 – 22 U 78/00 (BauR 2001, 638–643) entschieden:

„Ein Generalunternehmer genügt seiner Pflicht, dem Bauherrn Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung …

Autor: Brügmann  

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