Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 22.11.2016

Erläuterung – Rücktritt beim BGB-Vertrag

Nach § 323 BGB kann der Unternehmer vom Bauvertrag zurücktreten, wenn der Besteller eine fällige Zahlung nicht leistet. Voraussetzung für den Rücktritt ist eine angemessene Nachfristsetzung. Der Unternehmer sollte beachten, dass er für den Zugang der Nachfrist beweispflichtig ist. Empfehlenswert ist eine Übermittlung per Einschreiben/Rückschein oder durch Boten/Zeugen.

Die Schuldrechtsreform geht davon aus, dass der Rücktritt auch beim Bauvertrag möglich ist (arg. § 309 Ziffer 8 b) bb) BGB n.F.). Der Rücktritt hat zur Folge, dass das Schuldverhältnis rückwirkend beseitigt wird. Dies läuft im Ergebnis darauf hinaus, dass der Unternehmer für die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts erbrachten Bauleistungen keine Gewährleistung übernehmen muss. Die wechselseitig erbrachten Leistungen sind zurückzugewähren. Der Unternehmer muss also die erhaltene Vergütung …

Autor: Brügmann

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