Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Preisanpassung wegen Bauzeitverzögerung

Störungen, Verzögerungen und Behinderungen des Bauablaufs können sowohl im Auftraggeber- als auch im Auftragnehmerbereich liegen.

Auftraggeberseitig zu vertretende Störungen sind besonders häufig bei verspäteter Lieferung von geschuldeten Ausführungsunterlagen (Pläne, Zeichnungen, Berechnungen etc.) oder der Verspätung bzw. Unterlassung von sonstigen Mitwirkungshandlungen. Wenn der Auftragnehmer derartige Eingriffe des Auftraggebers in den vertraglichen Bauablauf nach Grund und Höhe genau dokumentiert, kommen für ihn Ansprüche auf Vergütungsanpassung in Betracht. Ein solcher Anspruch auf Vergütungsanpassung kommt infrage als Vergütungsanspruch gemäß § 2 Abs. 5 VOB/B, als Schadensersatzanspruch gemäß § 6 Abs. 6 VOB/B und/oder als Entschädigungsanspruch gemäß § 642 BGB.

Nach § 2 Abs. 5 VOB/B ist ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten festzusetzen, wenn durch Änderung des Bauentwurfs oder anderer Anordnungen des Auftraggebers die Grundlagen des Preises für eine im Vertrag vorgesehene Leistung geändert werden. Voraussetzung für einen Anspruch auf Vergütungsanpassung bei auftraggeberseitigen Eingriffen in den Bauablauf ist damit eine Änderung des Bauentwurfs i.S.v. § 1 Abs. 3 VOB/B. Dies setzt voraus, dass dem Auftraggeber vertraglich das Recht eingeräumt ist, einseitig auf den Bauablauf Einfluss nehmen zu dürfen (vgl. Thode, ZfBR 2004, 214 ff.). Liegt kein vertraglich eingeräumtes einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers vor, können Störungen des Bauablaufs,…

Autor: Brügmann

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