Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Preisanpassung bei Mengenüberschreitung

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B kann jeder Vertragspartner eine Anpassung der betroffenen Einheitspreise verlangen, sofern und soweit Mehrmengen von über 10 % gegenüber den im Leistungsverzeichnis angenommenen Mengen erforderlich werden und infolge dieser Mehrmengen Mehr- oder Minderkosten anfallen. Mehr- oder Minderkosten können insbesondere entstehen bei den Kosten für die Herstellung der Leistung (Lohn, Gerät, Material, Subunternehmer, sog. „Herstellkosten“ oder „Einzelkosten der Teilleistung“). Es können sich aber auch die Baustellengemeinkosten verändern, wobei sich diese bei Mehrmengen regelmäßig verringern. Allgemeine Geschäftskosten und Wagnis und Gewinn unterliegen kalkulatorisch nach überwiegender Auffassung keiner Anpassungsmöglichkeit bei Berechnung des neuen Einheitspreises.

Kein Fall der Mengenüberschreitung i.S.v. § 2 Abs. 3 VOB/B liegt übrigens vor, wenn Mehrmengen in Wirklichkeit auf Anordnungen des Auftraggebers – also geänderte oder zusätzliche Leistungen gemäß §§ 1 Abs. 3, 4, 2 Abs. 5, 6 VOB/B zurückzuführen sind. Diesen Gesichtspunkt hat das OLG Koblenz durch Urteil vom 13.04.2005 (bestätigt durch Nichtannahmebeschluss des BGH vom 09.02.2006, Az. VII ZR 112/05, IBR-online) herausgestellt: Ausgeschrieben war der Bodenaushub in einer Menge von 22.000 m3. Während der Bauausführung stellte sich heraus, dass ein Mehraushub von 31.000 m3 erforderlich wurde, um die notwendige Tragfähigkeit zu erreichen. Der Auftraggeber traf eine entsprechende Änderungsanordnung. Der …

Autoren: Brügmann , Zeiske  

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