22.11.2016

Erläuterung – Pauschalpreisvereinbarung – Auftragsbestätigung

Vorbemerkung

Die Bestimmungen der VOB sind wirksam, wenn

  • sie unverändert (= ohne jede Änderung) einbezogen sind und

  • an den Verträgen kein Verbraucher beteiligt ist.

In allen anderen Fällen unterliegen die einzelnen Bestimmungen der VOB/B der Inhaltskontrolle auch dann, wenn die VOB ohne jede Änderung in den Vertrag einbezogen wird.

Vergütung

Die bei einem Bauvertrag vom Auftraggeber zu beanspruchende Vergütung wird in der Regel entweder nach Einheitspreisen oder als Pauschalpreis oder nach Stundensätzen vereinbart.

Bei einem Einheitspreisvertrag wird der Werklohn nach zuvor vereinbarten Maßstäben nach dem tatsächlich angefallenen Aufwand abgerechnet. Die Vergütung zu Einheitspreisen wird für technisch und wirtschaftlich einheitliche Teilleistungen bemessen, deren Mengen nach Maß, Gewicht oder Stückzahl angegeben werden. Beim Stundenlohnvertrag entspricht die Abrechnungseinheit dem vereinbarten Stundenlohnsatz. Für die Abrechnung wird die tatsächlich angefallene Stundenanzahl mit dem Stundenlohnsatz multipliziert.

Beim Pauschalvertrag ist die Angabe von Abrechnungseinheiten entbehrlich. Der abgesprochene Preis bleibt unverändert. Wenn das mit der Pauschalvereinbarung abgesprochene Leistungsziel nicht geändert wird, dann führen auch Mehr- oder Mindermengen im konkreten Einzelfall nicht zu einer Preisänderung. Der Auftragnehmer hat vielmehr den Anspruch auf den vereinbarten Werklohn unabhängig davon, ob er mehr oder weniger Aufwand tätigen musste, als ursprünglich angenommen.

Autor: Brügmann

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