22.03.2017

Erläuterung – Mengenänderung, veränderter Einheitspreis (BGB)

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Das BGB enthält keine ausdrückliche Regelung zur Anpassung des Einheitspreises bei wesentlich veränderten Mengen.

Hieraus wird geschlossen, dass eine Preisänderung nach oben oder unten bei Mengenänderungen nur unter dem Gesichtspunkt des Wegfalls bzw. der Anpassung der Geschäftsgrundlage veranlasst ist. Diese Anpassung wird erst für erforderlich gehalten, wenn sich eine Verschiebung bei dem Verhältnis der geschuldeten Leistungen zueinander von etwa 20–25 % zueinander ergibt. Bis zu dieser Grenze kann keine Vertragspartei verlangen, dass die Vertragsabsprache geändert …

Autor: Scholz

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