Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Kündigungsandrohung beim BGB-Vertrag (wegen andauernder Unterbrechung)

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 143, 32, 41) hat ein Besteller die zur Herstellung des Bauvorhabens notwendigen und ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen vorzunehmen. Zu diesen Mitwirkungshandlungen gehört auch, dass der Besteller das Baugrundstück als für die Leistung des Unternehmers aufnahmebereit zur Verfügung stellt. Das gilt auch dann, wenn noch andere Unternehmer Vorarbeiten zu leisten haben.

Kommt der Auftraggeber dieser Mitwirkung nicht nach und ist damit der Auftragnehmer außerstande, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen, kann der Unternehmer dem Besteller eine angemessene Frist …

Autoren: Brügmann , Zeiske

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