Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Kündigung beim VOB-Vertrag

Der Auftragnehmer ist darauf angewiesen, vom Auftraggeber die zur Ausführung notwendigen Planunterlagen vollständig und richtig und vor allen Dingen rechtzeitig zur Verfügung gestellt zu bekommen (§ 3 Abs. 1 VOB/B).

Häufig geschieht es, dass der Auftraggeber notwendige Planunterlagen nicht vollständig, nicht fristgerecht oder fehlerhaft an den Auftragnehmer übergibt und damit den Auftragnehmer außerstande setzt, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen.

Auch für diesen Fall sieht die VOB die Möglichkeit vor, das Auftragsverhältnis mit dem Auftraggeber zu kündigen (§ 9 Abs. 1a VOB/B).

Achtung: Die Kündigung muss schriftlich erklärt werden. Der Auftragnehmer muss dem Auftraggeber die beabsichtigte Kündigung vorab schriftlich angedroht haben.

Nach der Kündigung sind die bisherigen Leistungen nach den Vertragspreisen abzurechnen. Zusätzlich kann der Unternehmer verlangen, dafür entschädigt zu werden (§ 642 BGB), dass er Arbeitskraft und Kapital nutzlos bereitgehalten hat und seine zeitliche Disposition durchkreuzt wird. Dieser Entschädigungsanspruch umfasst auch den Verwaltungsmehraufwand,…

Autor: Brügmann

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