30.03.2016

Erläuterung – Keine Prüfungspflicht hinsichtlich Statik/Sonderplanung

Nach § 4 Abs. 3 VOB/B hat der Auftragnehmer die Leistungsbeschreibung, die Anordnungen des Auftraggebers, die vorgeschriebenen Stoffe oder Bauteile sowie die Vorleistung anderer Unternehmer daraufhin zu untersuchen, ob sie für eine mangelfreie Ausführung geeignet sind. Hierunter fällt auch die vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellte Planung.

Der Umfang der Prüfungspflicht hängt vom Einzelfall ab. Es kommt auf das jeweilige vom Auftragnehmer zu erwartende Fachwissen an. Wenn ein Unternehmen ausdrücklich im Wettbewerb mit Spezialkenntnissen wirbt, sind die Prüfungsanforderungen deutlich erhöht. Ansonsten muss der lediglich ausführende Unternehmer Spezialkenntnisse der jeweiligen Fachplaner nicht haben. Es gehört daher grundsätzlich nicht zu seinen Pflichten, die Statik zu überprüfen, es sei denn, ein Fehler der Statik „springt ins Auge“ (OLG Frankfurt, 16.12.2011, IBR 2012, 141). Gerade bei Fehlern der Statik ist zu beachten, dass die Tragwerksplanung regelmäßig …

Autor: Brügmann

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