30.03.2016

Erläuterung – Kein Organisationsverschulden

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss ein Unternehmer, der ein Bauwerk arbeitsteilig herstellen lässt, die organisatorischen Voraussetzungen schaffen, um sachgerecht beurteilen zu können, ob das Bauwerk bei der Abnahme mangelfrei ist. Er darf sich seiner vertraglichen Offenbarungspflicht nicht dadurch entziehen, dass er sich unwissend hält oder sich keiner Gehilfen bei der Pflicht bedient, Mängel zu offenbaren. Die Anforderungen an die Organisation des Unternehmers hängen wesentlich von den Anforderungen des Herstellungsprozesses ab. Eine Organisationspflicht kann grundsätzlich nur in Bezug auf den Teil des Herstellungsprozesses angenommen werden, der vom Unternehmer selbst organisiert werden kann. Dazu gehört regelmäßig nicht der Herstellungsprozess, der von Nachunternehmern in eigener Verantwortung und außerhalb des Einflussbereichs des Unternehmers selbst vorgenommen wird (BGH, 11.10.2007, BauR 2008, 87). Soweit Leistungsteile an einen Nachunternehmer vergeben werden, die der Unternehmer mangels eigener …

Autor: Brügmann

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