22.11.2016

Erläuterung – Hinweis auf unklare Leistungsbeschreibung (nach VOB/A-Ausschreibung)

Zu den häufig anzutreffenden Widersprüchen zwischen Leistungsbeschreibung und zeichnerischen Darstellungen hat das OLG Düsseldorf (22.11.2011, IBR 2012, 250) im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, BauR 2003, 388) folgende Grundsätze aufgestellt:

Es gibt keinen allgemeinen Grundsatz, wonach bestimmte Bestandteile der Vertragsunterlagen den Vorrang gegenüber anderen Vertragsbestandteilen besitzen. Insbesondere ist die zeichnerische Darstellung der Bauleistung nicht grundsätzlich vorrangig gegenüber dem Leistungsverzeichnis. Bei Widersprüchen zwischen der Leistungsbeschreibung und der zeichnerischen Darstellung ist der geschuldete Leistungsumfang vielmehr in erster Linie aus dem objektiven Empfängerhorizont durch Auslegung unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der Verkehrssitte zu beurteilen. Die danach gebotene Auslegung kann ergeben, dass eine Leistung als Bausoll geschuldet ist, obwohl sie sich aus den ausdrücklichen Positionen des Leistungsverzeichnisses nicht ergibt. Konkret auf das Bauvorhaben bezogenen Vorbemerkungen der Leistungsbeschreibung kann bei der Auslegung ein …

Autor: Brügmann

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